Liebe kennt keine Grenzen

Liebe kennt keine Grenzen

Liebe kennt keine Grenzen

Alexandra Thein will die Herzen zurück erobern und wirbt mit dem Slogan “Liebe kennt keine Grenzen”. Mit einem Slogan werden zwei Themen abgedeckt: Freie Liebe, ohne Ausgrenzung – also gegen Homophobie. Und zum anderen könnte man den Wahlspruch auch als Statement verstehen, dass ein Europa auf Grenzen verzichtet und dass die Liebe in Europa wieder einen höheren Stellenwert braucht. Ganz nebenbei sprüht das Plakat eine große Emotionsdosis aus. Etwas mehr als ich vertrage – aber es gefällt mir deutlich besser als ein ernst blickender Martin Lindner, der mehr Markt fordert.

Im Nachhinein finde ich es schade, dass nicht Thein und Lindner als Duo auftreten. Lindner der es versteht mit seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz, bissig und schlagfertig den politischen Gegner rhetorisch anzugreifen. Und dann Frau Thein, die sympathisch daher kommt und die Berliner und vor allem auch die Berlinerinnen emotional anspricht.

Nun gibt es kein Duo, sondern Frau Thein, mit einem gut gewählten Team. Etwas mehr Integration, etwas sozialer, etwas emotionaler. Ich hoffe, dass dieser Stil den Berlinern gefällt. Ich bin da mittlerweile zuversichtlich.

Alexandra Thein erklärt ihren Slogan so:

„Wir wollen die Stadt mit einem runderneuerten Auftritt überraschen. Die FDP präsentiert sich stärker und frischer denn je. Die Liebe der Liberalen zu Freiheit und Selbstverantwortung ist grenzenlos. Und genau das haben wir auf unsere Plakate geschrieben. ‚Liebe kennt keine Grenzen‘ ist unser Bekenntnis zu Europa. In der Europäischen Union kann man vieles besser machen. Aber die europäische Einigung liegt uns am Herzen und sie ist unumkehrbar, wenn man Frieden und Wohlstand für alle erreichen will. 

‚Liebe kennt keine Grenzen‘ bedeutet, dass immer mehr EU-Bürger europaweit lieben, leben und arbeiten, aber dabei leider häufig noch auf ungelöste politische Probleme stoßen. Hier möchte ich an meine bisherige Tätigkeit anknüpfen und als Europaabgeordnete weiter Lösungen anbieten, um wirkliche Freizügigkeit zum Beispiel im grenzüberschreitenden Familien- und Erbrecht zu ermöglichen. Dies gilt auch für mein Engagement für die Anerkennung gleichgeschlechtlicher und eingetragener Partnerschaften. Die Durchsetzung von Freiheits- und Bürgerrechten für alle ist mein Ziel.   

‚Liebe kennt keine Grenzen‘ kann es nur bedeuten, wenn man sich wie unsere fast 3000 FDP-Mitglieder in Berlin in Wahlkämpfen engagiert, bei denen einem der Wind mitten ins Gesicht bläst. Dies meine ich im übertragenen wie im wortwörtlichen Sinne, denn die Zeiten für die Verbreitung der Ideen von Freiheit und Liberalismus sind hart. Die FDP Berlin wird aber niemals aufgeben, für diese Ideale einzustehen. Das werden wir auch in diesem Europawahlkampf beweisen. 

Zu guter Letzt ist „Liebe kennt keine Grenzen“ auch unsere Antwort auf das grundfalsche Lebensmotto „arm aber sexy“, denn die Armut Berlins ist alles andere als sexy. Es fehlt an einer Willkommenskultur, die alle gesellschaftlichen Gruppen, also auch Unternehmer und Investoren, aktiv einschließt. 

Die Liebe der Berliner FDP zur Hauptstadt ist also ebenfalls grenzenlos, daher wollen wir sie politisch verändern und verbessern.“ 

 

Dieter Hallervorden stellte sein Karbarett “Wühlmäuse” zur Verfügung, damit die Berliner FDP ihre Europawahlkampf-Strategie vorstellen zu können.

Didi Hallervorden und Alexandra Thein

Didi Hallervorden und Alexandra Thein

EuGH stoppt EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

Der FDP-Spitzenkandidat für die Wahlen zum Europa-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff dazu auf seiner Facebook-Seite:

Alexander Graf Lambsdorff

Alexander Graf Lambsdorff

“Der EuGH hat soeben die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt – ein Riesenerfolg für die FDP! Die Große Koalition der Schnüffler ist damit am Ende, die schwarz-rote Vorratsdatenmaschine endgültig beerdigt. EU-Kommission und Bundesregierung sollten sich nun davor hüten, ein neues Überwachungsmonster nach dem amerikanischen Vorbild der NSA zu kreieren!

Lesen Sie hier meine gesamte Pressemitteilung:
http://www.lambsdorffdirekt.de/de/index.php/pressemitteilung/lambsdorff-grosse-koalition-der-schnueffler-am-ende.html

FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner kommentiert: “EuGH hat VDS kassiert: guter Tag für Bürgerrechte! Schwarze und rote Sheriffs müssen Angriff auf Privatsphäre aufgeben.”

Martin Lindner als Bezirksvorsitzender zurückgetreten

Martin Lindner zurückgetreten

Martin Lindner zurückgetreten. Foto: Kai Erhardt

Wie Kai Erhardt gerade auf seiner Facebookseite vermeldet, ist heute Martin Lindner als Bezirksvorsitzender während des Bezirkvorstandssitzung zurück getreten ist. Der Bezirksvorstand dankt Martin Lindner für seine langjährige Arbeit für den Bezirk. Damit zieht Martin Lindner Konsequenzen aus seiner persönlichen Wahlniederlage während des Landesparteitages, als er den Vorsitz an Alexandra Thein abgeben musste. Martin Lindner kann sich nun voll und ganz auf seinen bürgerlichen Beruf konzentrieren – er ist Rechtsanwalt. Auf der einen Seite – konsequent, auf der anderen Seite ist es schade, dass die FDP nun einen bissigen Rhetoriker verliert. Ich bin gespannt, wer auf Bezirksebene nachfolgt.

Meine drei Favoriten: Kai Erhardt, Thomas Seerig oder Matthia Specht-Habbel wären meiner Meinung nach drei sehr geeignete Nachfolger. Die Nachfolge soll während des Bezirksausschuss am 28. April entschieden werden.

Netzneutralität – wie steht die FDP dazu?

Am Donnerstag wird im EU-Parlament der Versuch unternommen die Netzneutralität einzuschränken. Große Telekommunikationsanbieter wollen beispielsweise Videos von Youtube schneller übertragen, als Daten einer mittelständigen Onlineshops. Große Konzerne wie Facebook oder Google können dann der Telekom für ein Datenvorrangsrecht einen ordentlichen Batzen Geld bezahlen – und kleinere Anbieter müssen sich dann mit dem Internet-Schneckentempo begnügen. Dem entgegen steht das Prinzip der Netzneutralität. Dafür kämpfte bereits Philpp Rösler als er noch Wirtschaftsminister war. Kein Wirtschaftsminister vor ihm hat sich so für die Startup-Szene eingesetzt wie er. Auch für die Piraten ist die Netzneutralität eines der wichtigsten Anliegen.

Nadja Hirsch kämpft für die Netzneutralität

Nadja Hirsch kämpft für die Netzneutralität

FDP-Europaparlamentarierin Nadja Hirsch hat klargestellt, dass Netzneutralität kein Kampfbegriff der Netzgemeinde sei, sondern elementar für die Innovationskraft der europäischen Wirtschaft. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Überarbeitung des europäischen Telekommunikationsrahmens vorgelegt. Dieser sieht eine garantierte Bandbreite für zahlende Diensteanbieter vor. Hirsch warnt, dass so kein Anreiz für Netzanbieter bestehe, in Infrastruktur zu investieren, und neuen Unternehmen den Markteinstieg erschwert werde.

Die Netzneutralität ist ein liberales Anliegen. Ich gehe daher davon aus, dass die Europaabgeordneten der FDP gegen den Vorstoß der EU-Kommission stimmen werden. Bei der gestrigen Bundesvorstandssitzung der FDP konnte der FDP-Netzexperte Jimmy Schulz das Thema ansprechen. Er schreibt auf seiner Facebook-Timeline: “Habe das Thema eben nochmal in der Runde des Bundesvorstandes angesprochen und dabei die ablehnende Haltung des Landesfachausschuss Netzpolitik der FDP Bayern und weiterer Netzpolitiker kundgetan. Breite Zustimmung zu unserer Haltung aus der Runde und vom Spitzenkandidaten Alexander Graf Lambsdorff

Das ist meine FDP :-)

FDP will Sommerzeit abschaffen

Wer Schulkinder zu Hause hat, weiß wie schwer es ist um 7 Uhr seine Kinder zu wecken. Das ist im Winter schwierig genug. Kommende Woche dürfen sie noch einmal eine Stunde früher wach werden. Dass die Sommerzeitumstellung Energie sparen soll, ist mittlerweile wissenschaftlich widerlegt. Der volkswirtschaftliche Schaden ist aber unbestritten. Die Anzahl der Herzinfarkte ist während der Umstellungszeit ca. drei mal höher, als sonst. Menschen mit Schlafstörungen ist diese Umstellung jedes Mal neu ein großer Horror. Auch die Anzahl der Verkehrunfälle ist am Montag nach der Umstellung höher. Dass manche Menschen deshalb zu früh oder zu spät zur Arbeit erscheinen, ist ein kleineres Problem, aber auch ein messbares. Viele Gründe also diesen Unsinn abzuschaffen.

Einen Vorstoß dazu wagt derzeit die FDP in Baden Württemberg. Laut Bundesumweltamt spare man zwar während der Sommerzeit abends elektrisches Licht, jedoch werde morgens mehr geheizt. Insgesamt steige der Energieverbrauch sogar, heißt es in einem Parlamentsantrag der FDP-Fraktion, der aber noch nicht behandelt wurde.

Am Sonntag wird die Uhr um zwei Uhr in der Nacht auf drei Uhr vorgestellt. Das bedeutet, dass spätestens am Montag eine Stunde füher aufgestanden werden muss. Die Sommerzeit gilt in Deutschland seit 1980. Umgestellt wird immer am letzten Sonntag im März bzw. am letzten Sonntag im Oktober.

Mein Tipp: Stellen Sie tatsächlich am Sonntag die Zeit um und gehen Sie am Sonntag abend früher ins Bett.

Lohnenswerte Veranstaltung zur Krim-Krise in Steglitz mit Dr. Detmar Doering und Markus Löning

Der FDP-Ortsverband Lichterfelde-Lankwitz lädt zu einer Veranstaltung ein: “Die Zukunft Europas in Zeiten der Krise -Menschenrechte und Sanktionen vs. Wirtschaftsbeziehungen. Wie weit kann und darf man gehen?”

Referenten sind Dr. Detmar Doering vom Liberalen Institut und Markus Löning, den Beauftragten für Menschenrechte der letzten Bundesregierung.

Anmelden kann man sich per EMail an specht-habbel@fdp-berlin.de

Markus Löhning privat eingeladen

 

Markus Löhning

Markus Löhning

Der Blog der Liberalen in Friedrichshain-Kreuzberg berichtet heute über eine interessante Aktion. Ein FDP-Neumitglied hatte die Idee den ehemaligen Berliner Landesvorsitzenden der FDP, Markus Löhnung privat zu einer Diskussionsrunde einzuladen. Eingeladen waren zehn Freunde aus dem Bezirk, die der FDP nicht nahe stehen. Sie diskutierten in privater Atmosphäre über den Liberalismus und über die künftige Rolle der FDP.

Mieke Senftleben kommentierte die Aktion auf Facebook mit den Worten: “Ich finde die Aktion einfach nur super, und ich freue mich auf mein erstes fdp@home in Pankow! Das Prinzip ist einfach gut. Habe heute wieder einmal erlebt, wie man die Menschen positiv überraschen kann, wenn es um liberale Bildungspolitik geht! Das hatten viele gar nicht erwartet, schön für uns! Wir müssen weiter auf Überraschungseffekte setzen!”

 

FDP verliert weniger bayrische Kommunalabgeordnete als befürchtet

Bei der Kommunalwahl in Bayern kam die FDP von 170 auf 132 Kreistagsabgeordnete (bzw. Stadträte in kreisfreien Städten). Angesichts der verherenden Ergebnisse nach der Bundestags- und Bayernwahl, ist bei der Kommualwahl das Resultat weniger schlecht als befürchtet. Man könnte fast sagen, die Talsohle ist durchschritten – es kann wieder aufwärts gehen.